Rechtsprechung
| BGH, 24.11.1970 - 1 StR 342/70 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,3364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Darlegung eines behaupteten Verfahrensmangels - Hinzuziehung eines weiteren Sachverständigen bei nicht ausreichender Qualifizierung eines sachverständigen Zeugen - Umfang der Aufklärungspflicht eines Gerichts - Verletzung des Berufsgeheimnisses durch ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.01.1956 - 3 StR 195/55
Pflichtenwiderspruch - Wahrung des Vertrauens - Aufklärung einer Straftat - …
Auszug aus BGH, 24.11.1970 - 1 StR 342/70
Ob die Zeugen durch ihre Bekundungen das Berufsgeheimnis verletzten (§ 300 StGB), spielt für die Verwertbarkeit der Aussagen keine Rolle; der Senat sieht keine Veranlassung, von der Entscheidung BGHSt 9, 59, 61 [BGH 12.01.1956 - 3 StR 195/55] abzugehen. - BGH, 14.10.1952 - 2 StR 306/52
Auszug aus BGH, 24.11.1970 - 1 StR 342/70
Bezugnahmen auf bestimmte Blattzahlen der Akten genügen hierfür nicht (BGHSt 3, 213, 214) [BGH 14.10.1952 - 2 StR 306/52]. - BGH, 21.11.1950 - 2 StR 21/50
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 24.11.1970 - 1 StR 342/70
Dieser Schluß ist möglich; zwingend braucht er nicht zu sein (BGH MDR 1951, 117 Nr. 76).
- BGH, 25.09.1975 - 1 StR 199/75
Überlastung einer Strafkammer - Änderung des Geschäftsverteilungsplans im Laufe …
Für den Tatrichter war es daher bedeutungslos, ob der Steuerbevollmächtigte S., wenn er sich als Zeuge vernehmen ließ, dabei befugt oder unbefugt handelte; für ihn kam es allein darauf an, ob der Zeuge von seinem Recht zur Aussageverweigerung Gebrauch machte oder nicht (BGHSt 9, 59; 15, 200, 202; BGH, Urteil vom 24. November 1970 - 1 StR 342/70).